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Politik28.08.2013

Verwertungsgesellschaften im Blick

Wahlprüfstein Nummer fünf zur Rechtewahrnehmung

Intensiv, mitunter erbittert und vielfach kenntnisarm und pauschal wird seit längerem weit über die Branche hinaus über Wesen und Struktur der Verwertungsgesellschaften diskutiert – Grund genug für uns, die politischen Parteien zu diesem Thema zu befragen. Konkret wollten wir wissen:
Gerade kleine und mittlere Unternehmen der Kreativwirtschaft, wie sie im VUT zusammengeschlossen sind, brauchen funktionierende Verwertungsgesellschaften. Wesentlich sind aus Sicht unserer Mitglieder Transparenz, Effizienz sowie angemessene Repräsentanz und Mitbestimmung. Wie beurteilen Sie unter diesen Gesichtspunkten das bestehende System mit der GEMA und der GVL? Was werden Sie tun, um dieses System zu erhalten, was, um es zu verbessern?“
Auch zu dieser Frage herrscht weit reichende Einigkeit bei den im Bundestag vertretenen Parteien: Prinzipiell wird das System der kollektiven Rechtewahrnehmung bejaht. CDU und CSU stellen hierzu fest: „Hinter einem einzelnen Werk steht eine lange und komplexe Wertschöpfungskette.“ Von Seiten der SPD wird anerkannt, „dass beispielsweise die GEMA in Bezug auf Verbesserung der Transparenz, Repräsentanz und Mitbestimmung in den letzten Jahren Fortschritte erzielt hat.“ Auch Bündnis 90/Die Grünen betonen einen wichtigen Aspekt: „Nur Vereinigungen von Urheberinnen und Urhebern wie Verwertungsgesellschaften können verhindern, dass große Internetkonzerne den Kulturschaffenden ihre Bedingungen diktieren.“ Die FDP betont die Vertragsfreiheit des Urhebers, Die Linke sieht besonderen Reformbedarf bei der GEMA. Die Piratenpartei zielt in ihrer Antwort vor allem auf die Initiative C3S ab, die zum Ziel hat, eine alternative Verwertungsgesellschaft zu gründen.

(Alle Abbildungen zu VUT-Wahlprüfstein Nr. 5 sind Ausschnitte aus einem Bildwerk des Photographen Stephan Erfurt, die Nutzungsrechte liegen beim Deutschen Bundestag)

Tags: VUT-Aktionen, Recht,

Kategorie: VUT Start, Politik,

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