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Politik20.01.2011

VUT-Stellungnahme zu den Fragen zur öffentlichen Anhörung Urheberrecht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft am 29.11.2010

Der VUT hat die mangelnde Einbeziehung der Urheber bei der Expertenanhörung zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“ am 29. November 2010 kritisiert. Nicht nur wurden keine Experten befragt, die mit der Situation von Urhebern vertraut sind, auch die ausübenden Künstler, Tonträger- und Filmhersteller, Veranstalter sowie Sendeunternehmen fanden sich bei einem für sie existenziellen Thema unfreiwillig in der Rolle des passiven Beobachters.

Dem Urheberrecht kommt eine Schlüsselrolle bei der Produktion, Weiterentwicklung, Vermarktung und Distribution kultureller Güter zu. Aus unserer Sicht bestehen Probleme vor allem bei der Durchsetzung geltenden Rechts und durch mangelnde Kooperationsbereitschaft einiger der von massenhaften Urheberrechtsverletzungen seit mehreren Jahren profitierenden Unternehmen3 - Access-, Host- und Contentprovider. Diese blockieren bisher auch kooperative Lösungsansätze auf freiwilliger Basis, bei denen auch Nutzerinteressen berücksichtigt würden.

Es sind vor allem die neuen Verwerter von kreativen Werken im Internet wie Google, die im eigenen wirtschaftlichen Interesse für eine „Abschleifung“ des Urheberrechts argumentieren. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist das scheinbar unabhängig und ausgewogen auftretende „Collaboratory Internet & Gesellschaft”.

Der VUT befürwortet eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Produzenten von Inhalten und dem IKT-Sektor und die kontinuierliche Weiterentwicklung attraktiver Angebote. Wir respektieren die Rechte von Musiknutzern und Künstlern gleichermaßen.

Wir sind immer bereit, uns konstruktiv an der Diskussion um notwendige Anpassungen des Urheberrechts in einer zunehmend digitalisierten Welt zu beteiligen, weisen aber darauf hin, dass die  Diskussion um Veränderungen des Urheberrechts auf Basis gesicherter Erkenntnisse und im Bewusstsein möglicher Konsequenzen für Kreative, Nutzer und Gesamtgesellschaft geführt werden sollte.

Der modulare Aufbau der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Mangel an empirisch gew nnen Daten sind bekannte Schwierigkeiten bei der Feststellung und Deutung der Fakten. Die Stellungnahmen einiger der von der Projektgruppe Urheberrecht geladenen „Experten“ sind teils von Unkenntnis der Arbeitsbedingungen der Kreativwirtschaft, nicht belegten Hypothesen und Überbewertung von anekdotischen Einzelfällen geprägt.

Auf solcher Basis gewonnene „Erkenntnisse“ sind keine valide Grundlage für Entscheidungen bezüglich der Zukunft des Urheberrechts. Der VUT und seine Mitglieder können Informationen zur Praxis der Musikwirtschaft in Deutschland aus erster Hand liefern und stehen gerne für Rückfragen zur Verfügung.

Nachfolgend nehmen wir Stellung zu den einzelnen Fragen. Hier finden Sie den gesamten Text.

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Kategorie: VUT Start, Politik,

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