Der VUT zur Europawahl: Europa bleibt vorerst bunt
27.05.2019
Mehr als 400 Millionen Bürger_innen aus 28 Mitgliedsstaaten hatten vom 23. bis 26. Mai die Möglichkeit, ihre 751 Abgeordneten ins Europaparlament zu wählen. Als deutliche Siegerin kann in diesem Jahr allen voran die Wahlbeteiligung gelten: Hatten bei der letzten Abstimmung nur 48,1% der Wähler_innen von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht, strömte in diesmal mit 61,4% mehr als die Hälfte der rund 61,5 Millionen Wahlberechtigten in die Wahllokale. „Die wichtigste Herausforderung ist für uns, Europas bunte Kulturvielfalt zu erhalten, ohne in nationale Eintönigkeit zurückzufallen. In den letzten Wochen haben wir daher jede Chance genutzt, unsere Mitglieder, Freund_innen und Partner_innen zur Wahl zu mobilisieren“, erläutert VUT-Geschäftsführer Jörg Heidemann.
Am Sonntag erwies sich erneut die EVP-Fraktion, zu der die deutsche CDU und CSU gehören, mit 179 von 751 Sitzen im Europäischen Parlament als stärkste Fraktion. Ihr folgen die sozialdemokratische S&D mit 150 und die Liberalen ALDE&R mit 107 Sitzen. Die Grüne/EFA erringt 70 Sitze, die Fraktionen EKR, zu der die deutsche AfD gehört, und ENF erhalten jeweils 58 Sitze. Von den 96 Sitzen deutscher Abgeordneter werden in der künftigen Legislaturperiode 23 Plätze von der CDU sowie 6 von der CSU, 16 von der SPD, 21 von den Grünen, 11 von der AfD sowie 5 von den Linken und 5 von der FDP besetzt. Vor allen für die Grünen bedeutet die Wahl in Deutschland einen deutlichen Zugewinn, während die Sozialdemokraten weiter auf Talfahrt sind. „Wir werden nun sehr genau beobachten, inwieweit es die frisch gewählten Parlamentarier_innen schaffen, multinationale Konzerne stärker in ihre gesellschaftliche Verantwortung zu nehmen und gleichzeitig faire Marktchancen für die klein- und mittelständisch organisierte Kultur- und Kreativwirtschaft voranzubringen“, bekräftigt Heidemann.
Mit dem Wahlergebnis bleib europaweit der vorab befürchtete große Rechtsruck aus. Dennoch liefern insbesondere die Wahldaten aus den ostdeutschen Bundesländern besorgniserregende Ergebnisse. „Mit Stimmenanteilen von 20 Prozent und mehr hat sich die AfD sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen und Thüringen etabliert. Damit droht ausgerechnet eine Partei zur stärksten Kraft zu werden, die den Kampf gegen eine vermeintlich ideologische und zu undeutsche Kulturpolitik angesagt hat. Als Verband der unabhängigen Musikunternehmen stehen wir mit unseren Mitgliedern dagegen eindeutig für kulturelle Vielfalt und eine starke europäische Musikwirtschaft“, so Heidemann abschließend.
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