Wohin mit meiner Stimme? – Der VUT zur Bundestagswahl 2021

30.08.2021

Das Wichtigste zuerst: GEHT WÄHLEN!

Am Sonntag, den 26. September ist es so weit: Wir wählen auf vier Jahre den neuen Deutschen Bundestag. Die letzten Monate und aktuelle Umfragen zeigen, dass es ein spannendes Rennen um die Parlamentsmehrheit bzw. Regierung wird. Inzwischen sind schon die meisten Wahlbenachrichtigungen versandt worden und die ersten Wähler*innen haben bereits ihre Briefwahlunterlagen beantragt. Insgesamt nehmen 47 Parteien an der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag teil. Die Auswahl ist also groß und viele fragen sich: "Wohin mit meiner (Zweit-)Stimme?"

Mit einer Übersicht zu den Wahlprogrammen von fünf Parteien sowie den Antworten auf die VUT-Wahlprüfsteine und die Wahlprüfsteine des Forums Musikwirtschaft wollen wir euch diese wichtige Entscheidung etwas leichter machen.

Wen wählen? Wahlprogramme der Parteien (für VUT-Mitglieder)

Exklusiv für VUT-Mitglieder (bitte vorher in den Mitgliederbereich einloggen!) haben wir die Wahlprogramme durchforstet und eine Übersicht zu den fünf Parteien erstellt: CDU/CSU, Die Grünen, SPD, FDP und Die Linke. Hier zeigen wir euch die Einstellungen und Vorhaben der Parteien in den für unabhängige Musikunternehmer*innen besonders relevanten Themenfeldern:

Abmilderung der Corona-Krisenfolgen
Kleine und mittelständische Unternehmen inkl. Förderung der Gleichstellung von Frauen
Digitales Level Playing Field, Umgang mit Digitalkonzernen
Stellenwert der Kreativwirtschaft
Urheberrecht
Kulturpolitik inkl. Staatsziel Kultur
Umweltpolitische Veränderungen für (Kultur-)Unternehmen
Gestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Übersicht gibt einen groben Einblick darin, was die Wähler*innen erwartet. Auch wenn nicht jede Partei im gleichen Umfang auf alle Themenfelder eingeht bzw. sie im Wahlprogramm beschreibt, lassen sich doch grundsätzliche Leitlinien ablesen, die für euch bei der Vergabe eurer (Zweit-)Stimme hilfreich sein könnten.

Die Übersicht zu den fünf Parteien könnt ihr hier herunterladen.

Die Volltexte der Wahlprogramme zum Nachlesen findet ihr hier:

Noch nicht genug Informationen? Antworten auf VUT-Wahlprüfsteine

Darüber hinaus haben wir die fünf Parteien gebeten, uns im Vorfeld der Bundestagswahl einige Fragen – sogenannte Wahlprüfsteine – zu beantworten. Da alle angeschriebenen Parteien diese traditionelle Befragung im Vorfeld der Wahl drastisch reduziert haben (8 Fragen in je 300 Zeichen), konnten nur noch wenige Themenfelder besprochen werden.

Wir haben uns von dieser "Twitterisierung" bzw. "Verschlagwortung" des Wahlkampfes und von der gewünschten Verkürzung des Dialogs mit den Parteien nicht abschrecken lassen und Mitte Mai 2021 für euch Fragen u. a. zu den folgenden Themenbereichen gestellt:

Bedeutung Kultur- und Kreativwirtschaft bzw. der unabhängigen Musikwirtschaft
Ministerielle Zuständigkeit für die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie Zusammenarbeit zwischen Bund und Land
Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie musikalische Vielfalt
Förderprogramme für unabhängige Musikunternehmer*innen und Künstler*innenförderung der Initiative
Marktmacht von Plattformen und Rolle von Verwertungsgesellschaften
praktische Auswirkungen der Urheberrechtsreform
Digital Services Act und Digital Markets Act sowie Wirksamkeit der Corona-Hilfen für unabhängige Musikunternehmer*innen
Kulturelle Bildung und musikalische Früherziehung sowie Teilhabe für unterrepräsentierte Gruppen

In einer Übersicht haben wir die Antworten aller Parteien auf die VUT-Wahlprüfsteine zusammengestellt.

Das Forum Musikwirtschaft hat darüber hinaus gemeinsame Wahlprüfsteine aufgestellt. Die Antworten findet ihr unter diesem Link.

Die Antworten aller Parteien auf die VUT-Wahlprüfsteine könnt ihr hier herunterladen.

Hintergrund zur Bundestagswahl

Am 26. September 2021 wird zum 20. Mal der Deutsche Bundestag gewählt. Dabei haben die Wähler*innen zwei Stimmen: Mit der Erststimme werden in insgesamt 299 Wahlkreisen jeweils die Wahlkreisabgeordneten direkt gewählt (Personenwahl). Die Kandidat*innen eures Wahlkreises findet ihr auf der Website eurer Kommune. Der oder die Kandidat*in mit den meisten Stimmen, erhält einen Sitz im Bundestag.

Mit der Zweitstimme wird die Landesliste einer Partei gewählt (Verhältniswahl). Diese Listen sind geschlossen, die Parteien haben hierauf vorab die Reihenfolge festgelegt, nach der ihre Kandidat*innen in den Bundestag einziehen sollen. Die Zweistimme entscheidet, wie viele Sitze jede Partei im Bundestag haben wird. Um überhaupt Sitze zu erhalten, müssen die Parteien mindestens fünf Prozent aller Wähler*innenstimmen bekommen.