VUT-Politikposition zum Thema "Fairer Marktzugang"

10.07.2014

Adele, Cro, Philipp Poisel – das sind bekannte Künstler_innen, deren Partner unabhängige Musikunternehmen sind. Betrachtet man die Zahlen, so sorgen unabhängige Musikunternehmen für 30 Prozent Marktanteil auf Vertriebsbasis. Dennoch fehlt es  – wie die aktuellen Beispiele YouTubes[1] und Amazons[2] zeigen – oftmals an der faktischen Anerkennung des Beitrags, den Independents zu einer reichen und vielfältigen Musiklandschaft leisten. Es fehlen der faire Marktzugang und gleiche Wettbewerbsbedingungen, auch für kleine und mittlere Unternehmen.

Internationale Technologie- und Medienkonzerne nutzen ihre marktbeherrschende Stellung aus, was zur Benachteiligung von unabhängigen Unternehmen führt. Die aktuellen Fälle von Amazon und YouTube zeigen, dass akuter Handlungsbedarf besteht, um dem Missbrauch der jeweils marktbeherrschenden Stellung entgegenzuwirken. Denn diese Unternehmen versuchen auf aggressive Art und Weise, ihre Marktmacht auch in anderen Geschäftsfeldern auszuweiten. Diese Geschäftspraktiken diskriminieren nicht nur kleine und mittlere Unternehmen (KMU), sondern entziehen ihnen die Geschäftsgrundlage zulasten unserer vielfältigen Kulturlandschaft.

Wenn Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung in ihrem jeweils sachlich relevanten Musikmarkt wie Amazon (E-Commerce) oder YouTube (Videostreaming), Vertragsverhandlungen verweigern und stattdessen die kleinen und mittleren Musikunternehmen nach dem Motto „friss den schlechten Vertrag oder stirb“ vor die Wahl stellen, denn alternativ wird das gesamte Repertoire des Betroffenen gestrichen, handelt es sich um eine auch kartellrechtlich relevante Diskriminierung. Durch einen Ausschluss von den marktbeherrschenden Musikhändlern wird Unternehmen meist die Existenzgrundlage entzogen. Es wird ihnen immer die Grundlage dafür entzogen, um in aufstrebende Künstler_innen zu investieren sowie Talentsichtung und Nachwuchsförderung zu betreiben. Ein funktionierender Markt mit fairen Wettbewerbsbedingungen, zu dem alle unabhängig von ihrer Größe und ihres Umsatzes Zugang haben, ist die Voraussetzung dafür, dass kleine und mittlere Unternehmen junge Künstler_innen nachhaltig aufbauen, soziale Arbeitsbedingungen schaffen und interkulturelle Arbeit betreiben können.

Darum fordern wir:

• Faire Marktbedingungen für alle Unternehmen – auch für kleine und mittlere Unternehmen.
• Keine Diskriminierung von Independents gegenüber Major-Unternehmen
• Die Politik hat umgehend die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass internationale Konzerne ihre Marktmacht nicht zum Nachteil der KMU ausnutzen können.
• Das Marktverhalten von für Independents unvermeidlichen Handelspartnern wie Amazon oder YouTube (Google) muss einer kartellrechtlichen Prüfung unterzogen werden.
• Diskriminierendes Verhalten von marktbeherrschenden Unternehmen muss sanktioniert werden.
• Independents müssen auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sichtbarer werden. Das Kaufverhalten der Nutzer_innen und damit ihre Präferenzen werden nicht im deutschen Radio widergespiegelt (vgl. EMO-Studie).

[1] Vgl. VUT-Pressemitteilung am 23.05.2014 und Pressemitteilung von Impala am 27.06.2014.

[2] Vgl. Streitfeld, David und Melissa Edy. As Publishers Fight Amazon, Books Vanish. The New York Times, 23.05.2014.